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Rechtliche Hinweise

 
 
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Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen der Sony Interactive Deutschland GmbH für den Geschäftsverkehr in der Republik Österreich

 

I. Allgemeines

1. Die nachstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für die gesamte Geschäfts- verbindung mit unserem Kunden, sofern dieser als Unternehmer im Sinne des §1 UGB handelt. Der Kunde erkennt sie für den vorliegenden Vertrag und auch für alle zukünftigen Geschäfte als für ihn verbindlich an.

2. Jede abweichende Vereinbarung bedarf unserer schriftlichen Bestätigung. Der Kunde verzichtet auf die Einbeziehung oder Geltendmachung eigener Einkaufsbedingungen. Diese werden auch nicht durch unser Schweigen oder durch unsere Lieferung Vertragsinhalt.

II. Angebote und Lieferung

1. Unsere Angebote sind unverbindlich und als Aufforderung zur Abgabe von Angeboten aufzu- fassen. Ein Vertrag kommt erst durch unsere Auftragsbestätigung in Schriftform (§886 ABGB), per elektronischer Signatur (§4 Abs. 1 SigG) oder per Telefax zustande, spätestens durch Ausführung des Auftrages.

2. Werden wir an der rechtzeitigen Vertragserfüllung durch Beschaffungs-, Fabrikations- oder Lieferstörungen – sei es bei uns oder bei unseren Lieferanten – behindert, namentlich durch Krieg, innere Unruhen, Beschlagnahme, Energiemangel, Verkehrsstörungen, Streik, Aussperrung, Materialmangel, Importbeschränkungen, urheberrechtlich bedingte Lieferverbote oder sonstige von uns nicht zu vertretende Ursachen, so verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Der Kunde kann vom Vertrag nur zurücktreten, wenn er uns nach Ablauf der verlängerten Frist schriftlich eine angemessene Nachfrist setzt. Der Rücktritt hat schriftlich zu erfolgen, wenn wir nicht innerhalb der Nachfrist erfüllen.

3. Die in Absatz 2 genannten Lieferverzögerungen berechtigen uns, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, wenn der ursprüngliche Liefertermin um 6 Wochen überschritten ist. Wird uns die Vertragserfüllung aus den in Absatz 2 genannten Gründen ganz oder teilweise unmöglich, sind wir berechtigt, nach unserer Wahl vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.

4. Von der Behinderung nach Absatz 2 und der Unmöglichkeit nach Absatz 3 werden wir unseren Kunden umgehend verständigen. Die in diesen Bestimmungen vorgesehenen Rechtsfolgen greifen auch dann ein, wenn die Behinderung oder die Unmöglichkeit während eines bereits vorliegenden Verzugs eintritt.

5. Ist der Kunde mit der Bezahlung einer früheren Lieferung in Verzug, so sind wir berechtigt, Lieferungen zurückzuhalten, ohne zum Ersatz eines etwa entstehenden Schadens verpflichtet zu sein.

6. Zu Teillieferungen sind wir berechtigt.

III. Verpackung und Versand

1. Die Verpackung erfolgt fachgerecht und in handelsüblicher Weise.

2. Transportweg und Transportmittel bestimmen wir, soweit uns der Kunde keine besondere Versandart beauftragt oder vorgibt.

IV. Gefahrenübergang 

1. Die Gefahr geht mit Beginn der Verladung, spätestens mit der Übergabe an den Transporteur, auf den Kunden über. Wird die Auslieferung zum Transport durch Umstände im Bereich des Kunden verzögert, so geht die Gefahr bereits zum Zeitpunkt unserer Lieferbereitschaft über. 

2. Nichterhalt einer Sendung ist uns spätestens 14 Tage nach Erhalt der Rechnung schriftlich anzuzeigen.

3. Rücksendungen laufen auf Kosten und Gefahr des Kunden, sofern die Rücksendung nicht auf einer berechtigten Reklamation wegen Falschlieferung, technischer Mängel (Fabrikations- oder Materialfehler) oder unverlangt zugesandter Ware beruht.

V. Preise und Zahlung

1. Sofern bestimmte Preise nicht ausdrücklich vereinbart sind, gilt der Preis am Tag der Auftrags- annahme, wie er sich aus Lieferschein beziehungsweise Tagesrechnung ergibt.

2. Unsere Preise verstehen sich, wenn nicht anders angegeben, in EURO (€). Die gesetzliche Mehrwertsteuer in geltender Höhe wird gesondert berechnet und ausgewiesen.

3. Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum mit 2 % Skonto oder innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu leisten. Wir können jedoch die Lieferung auch von sofortiger Zahlung abhängig machen. Vereinbaren wir mit dem Kunden individuell besondere Zahlungskonditionen, so gehen sie diesen allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen vor. Dem Kunden eingeräumte Sonderkonditionen entfallen bei Zahlungsverzug. In diesem Fall sind wir berechtigt, weitere Lieferungen nur gegen Vorkasse oder ausreichende Sicherheitsleistung auszuführen.

4. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist nicht die Absendung, sondern das Datum des Eingangs der Zahlung bei uns oder der Gutschrift der Zahlung bei der von uns angegebenen Zahlstelle maßgebend.

5. Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, pauschalierte Verzugszinsen in Höhe von 1 % pro angefangenem Monat nach Verzugseintritt zuzüglich Mehrwertsteuer zu berechnen. Die Verzugszinsen sind sofort fällig. Die Geltendmachung eines höheren Schadens bleibt vorbehalten.

6. Wir behalten uns vor, über die Hereinnahme von Wechseln und Schecks von Fall zu Fall zu entscheiden. Sie erfolgt nur zahlungshalber. Die Gutschrift erfolgt nur unter üblichem Vorbehalt. Für Wechsel berechnen wir die banküblichen Diskont- und Einzugsspesen. Eine Gewähr für rechtzeitiges Inkasso oder für rechtzeitigen Protest übernehmen wir nicht.

7. Für den Fall, dass ein Wechsel oder Scheck nicht termingerecht eingelöst wird oder Umstände beim Kunden eintreten, die nach unserer Auffassung eine Zielgewährung nicht mehr rechtfertigen, können wir sämtliche gegen ihn bestehenden Forderungen - auch wenn hierfür Wechsel oder Schecks gegeben sind - sofort fällig stellen und auch sonstige Kreditzusagen widerrufen.

8. Zur Entgegennahme von Zahlungen sind nur Personen mit unserer schriftlichen Inkassovollmacht berechtigt.

VI. Eigentumsvorbehalt

1. Die gelieferte Ware bleibt unser Eigentum (Vorbehaltsware) bis zur Bezahlung sämtlicher, auch künftig entstehender Forderungen aus unserer Geschäftsverbindung mit dem Kunden. Das gilt auch, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen in eine laufende Rechnung eingestellt sind und der Saldo gezogen und anerkannt ist.

2. Der Kunde darf die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang veräußern, und zwar gegen sofortige Zahlung oder unter Eigentumsvorbehalt; zu anderen Verfügungen, insbesondere zur Sicherungsübereignung und zur Verpfändung der Vorbehaltsware, ist er nicht berechtigt.

3. Der Kunde tritt schon jetzt seine Forderungen aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware (Weiterverkaufspreis einschließlich Mehrwertsteuer) mit allen Nebenrechten zahlungshalber an uns ab. Für den Fall, dass die Vorbehaltsware von unserem Kunden zusammen mit anderen, uns nicht gehörenden Waren zu einem Gesamtpreis verkauft wird, erfolgt die Abtretung nur in Höhe des Betrages, den wir unserem Kunden für die mitveräußerte Vorbehaltsware einschließlich Mehrwertsteuer berechnet haben.

4. Für den Fall, dass die Forderungen unseres Kunden aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware in ein Kontokorrent aufgenommen werden, tritt unser Kunde hiermit bereits seine Forderungen aus dem Kontokorrent gegenüber seinem eigenen Kunden zahlungshalber an uns ab. Die Abtretung erfolgt in Höhe des Weiterverkaufspreises der Vorbehaltsware einschließlich Mehrwertsteuer. Wir nehmen diese Abtretung hiermit an.

5. Versicherungs- und Schadensersatzansprüche, die der Kunde wegen Verlusten oder Schäden an Vorbehaltsware erwirbt, werden hiermit an uns zahlungshalber abgetreten; diese Abtretung nehmen wir hiermit an.

6. Der Kunde ist bis auf Widerruf berechtigt, die an uns abgetretenen Forderungen einzuziehen; diese Einzugsermächtigung kann widerrufen werden, wenn der Kunde seinen Zahlungs- verpflichtungen uns gegenüber nicht ordnungsgemäß nachkommt. Eine Abtretung oder Verpfändung dieser Forderungen ist nur mit unserer schriftlichen Zustimmung zulässig. Für den Fall, dass beim Kunden Umstände eintreten, die nach unserer Auffassung eine Gewährung von Zahlungszielen oder Kredit nicht mehr rechtfertigen, hat der Kunde auf unser Verlangen den Schuldnern die Abtretung schriftlich anzuzeigen, weiters den Umstand der Abtretung in seiner Buchhaltung zu vermerken, uns alle Auskünfte über die Forderungen zu erteilen und alle auf die Forderungen bezogenen Unterlagen an uns herauszugeben. Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, dass wir die Schuldner des Kunden von der Forderungsabtretung nach unserem Ermessen auch direkt verständigen.

7. Bei Vorliegen der in Absatz 6 Satz 3 genannten Umstände hat uns der Kunde Zutritt zu der noch in seinem Besitz befindlichen Vorbehaltsware zu gewähren, uns eine genaue Aufstellung der Ware zu übersenden, die Ware auszusondern und an uns herauszugeben.

8. Übersteigt der Wert dieser Sicherung die Höhe unserer Forderungen nicht nur vorübergehend um mehr als 20 %, werden wir insoweit die Sicherung nach unserer Wahl auf Verlangen des Kunden freigeben.

9. Der Kunde hat uns den Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware oder die an uns abgetretenen Forderungen sofort schriftlich mitzuteilen und uns in jeder Weise bei der Intervention zu unterstützen.

10. Die Kosten für die Erfüllung der vorgenannten Mitwirkungspflichten bei der Verfolgung aller Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt, den damit verbundenen Abtretungen, sowie alle zwecks Erhaltung und Lagerung der Ware gemachten Aufwendungen trägt der Kunde.

VII. Mängelhaftung

1. Die Ware wird in der Ausführung und Beschaffenheit geliefert, wie sie bei uns zur Zeit der Lieferung üblich ist, sofern dies unter Berücksichtigung unserer Interessen dem Kunden zumutbar ist.

2. Unsere Gewährleistungshaftung bestimmt sich, soweit im folgenden keine besonderen Regelungen enthalten sind, nach den gesetzlichen Vorschriften. Eigenschaften gelten nur dann als zugesichert, wenn dies schriftlich besonders vereinbart worden ist. Wir stehen nicht dafür ein, dass unsere Waren ausländische Urheberrechte Dritter nicht verletzen. Unsere Lieferungen sind nach Empfang auf ihre Ordnungsmäßigkeit zu überprüfen. Offensichtliche Sachmängel, Falschlieferungen, Mengenabweichungen sowie das offensichtliche Fehlen zugesicherter Eigenschaften hat der Kunde unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von acht Tagen nach Entgegennahme der Ware schriftlich, unter genauer Angabe der Fehler und unter Hinweis auf die Lieferscheinnummer, anzuzeigen. Entsprechendes gilt für Mängel und dergleichen, die erst später offensichtlich werden. Die Rügepflicht nach §§337 und 378 UGB bleibt unberührt. Unterlässt der Kunde die von ihm geschuldete Anzeige beziehungsweise Rüge, sind alle Gewährleistungs- und etwaige Schadensersatzansprüche selbst dann ausgeschlossen, wenn die gelieferte Ware grob von der bestellten abweicht.

3. Die Gewährleistungspflicht entfällt, wenn der Kunde unserer Aufforderung auf Rücksendung des beanstandeten Gegenstands nicht umgehend nachkommt.

4. Begründeten Mängelrügen können wir nach unserem Ermessen durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung abhelfen. Sollten wir uns für eine Nachbesserung entscheiden, verlängern die Nachbesserungen die Gewährleistungsfrist nicht für das defekte Produkt insgesamt. Des weiteren stehen dem Kunden beim Fehlschlagen der Nachbesserung weiterhin im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistungsrechte die Wandlung des Vertrages oder eine Reduzierung des Kaufpreises zu. Auch Ersatzteile unterliegen der gesetzlichen Gewährleistung.

5. Schadensersatzansprüche des Kunden bestehen nur nach Maßgabe des Abschnitts VIII.

6. Die Vertragsanfechtung wegen Irrtums und wegen Verkürzung über die Hälfte wird wechselseitig ausgeschlossen.

VIII. Schadensersatzhaftung

1. Schadensersatzansprüche des Kunden, die auf leicht fahrlässiger Verletzung unserer vertraglichen, vorvertraglichen oder gesetzlichen Pflichten beruhen, sind ohne Rücksicht auf ihren Rechtsgrund sowie Art und Umfang der eingetretenen Schäden ausgeschlossen. Das Vorliegen von haftungsbegründender grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz ist vom Kunden zu beweisen.

2. Ersatzleistungen für Mangelfolgeschäden und entgangenen Gewinn des Kunden sind jedenfalls ausgeschlossen.

3. Die vorstehenden Beschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

4. Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften, wie z.B. die Haftung bei der Übernahme einer Garantie oder das Produkthaftungsgesetz, bleiben unberührt.

IX. Rücksendungen/Umtausch

1. Wir werden defekte Waren nur dann ersetzen oder gutschreiben, wenn der Kunde zuvor die Rücksendung angekündigt und dafür eine Autorisierungsnummer erhalten hat. Die zurückgesandte Ware darf die genehmigte Menge nicht übersteigen.

2. Rücksendungen aufgrund von Beanstandungen des Kunden, gleich aus welchem Grund, sind in jedem Fall nur dann zulässig, wenn die Rücksendung unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware erfolgt und die Autorisierungsnummer erteilt wurde.

3. Für aufgrund von Rücksendungs- oder Umtauschvereinbarungen zurückgesandte Ware erteilen wir Gutschrift nach dem Bezugspreis der jeweiligen Lieferungen. Etwa in Anspruch genommene Skonti und Einkaufsvorteile werden hierbei abgezogen. Eine Barauszahlung des Gutschriftbetrages ist erst nach Beendigung der Geschäftsverbindung möglich. Der Kunde ist nicht berechtigt, Retourenverrechnungen vor Gutschrifterteilung vorzunehmen. Wir sind berechtigt, sämtliche, auch noch nicht fällige, Forderungen gegen den Kunden mit dessen Forderungen gegen uns zu verrechnen. Ist ein Weiterverkauf zurückgesandter Ware aufgrund von Beschädigungen nicht möglich, können dem Kunden bis zu 5 % des Listenpreises für die Aufarbeitung der betreffenden Ware belastet werden.

4. Für unberechtigt zugesandte Ware und Aktionsware erteilen wir keine Gutschrift.

X. Zurückbehaltung und Aufrechnung

Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur geltend machen, wenn es auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Zu einer Aufrechnung ist er nur berechtigt, wenn wir die Gegenforderung anerkannt haben oder diese rechtskräftig festgestellt worden ist.

XI. Warenkennzeichnung, Urheberrechte in Drittstaaten

1. Jede Veränderung unserer Waren und ihrer Aufmachung sowie jede Sonderstempelung, die als Ursprungszeichen (Hersteller- oder Handelsmarke) des Kunden oder eines Dritten gilt, oder den Anschein erwecken könnte, dass es sich um ein Sondererzeugnis handelt, ist unzulässig. 2. Es wird darauf hingewiesen, dass dem Export unserer Waren möglicherweise Urheberrechte oder verwandte Schutzrechte Dritter in anderen Staaten entgegenstehen können. Wir lehnen jede Verantwortung und Haftung ab, wenn der Kunde von den Inhabern solcher ausländischen Rechte in Anspruch genommen wird. 3. Die Ausfuhr der von uns gelieferten Ware in Länder außerhalb der Europäischen Union ist nicht zulässig.

XII. Auslandsgeschäfte

Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den inter- nationalen Warenkauf (CISG) ist ausgeschlossen.

XIII. Wirksamkeit

Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen oder der Verträge, in die sie einbezogen sind, berührt nicht die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen. Die Parteien sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung rückwirkend durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Ziel möglichst nahe kommt.

XIV. Erfüllungsort, Gerichtsstand

Für alle Rechte und Pflichten aus der Geschäftsverbindung ist Wien Erfüllungsort. Als ausschließlicher Gerichtsstand wird das für 1010 Wien sachlich und örtlich zuständige Gericht vereinbart. Es gilt österreichisches Recht.

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